Ertragssteuerrecht

Univ.-Professor Dr. Heinz Kußmaul und Philipp Linster, M. Sc.

Der abkommensrechtliche Grundtatbestand einer Betriebsstätte sowie dessen Ausnahmen und Rückausnahmen

Die in Art. 5 OECD-MA definierte Betriebsstätte stellt derzeit das bedeutendste Abgrenzungskriterium für Besteuerungsrechte aus Unternehmensgewinnen im internationalen Steuerrecht dar. Ziel des vorliegenden Beitrags ist daher, die einzelnen Bestandteile des abkommensrechtlichen Grundtatbestand einer Betriebsstätte i. S. d. Art. 5 Abs. 1 OECD-MA zu analysieren. Zusätzlich werden die Ausnahmetatbestände des Art. 5 Abs. 4 OECD-MA, bei denen das Vorliegen einer Betriebsstätte verneint wird, sowie deren Rückausnahmen nach Art. 5 Abs. 4.1 OECD-MA betrachtet.