Dossier „Verbandssanktionen“

Restrukturierung „2019/1023“ Unternehmenskrise

Passarge

Das VerSanG-E als Teil des Gesetzespakets „zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ wurde bereits vielfach, umfangreich und zu Recht kritisiert. Dem wollen wir uns hier nicht anschließen, sondern fragen, ob es vielleicht besser geht. Dazu schauen wir auf die Freie und Hansestadt Hamburg, deren Wirtschaft sich selbst eine umfangreiche und effektive Compliance-Architektur gegeben hat. …

Passarge, CB 2020, Heft 09, Umschlagteil, I

In zwei Stellungnahmen hat die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) sich eingehend mit dem Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft auseinandergesetzt (Stellungnahmen Nr. 32/2020 und Nr. 33/2020 aus dem Juli). Mit dem unter Experten umstrittenen Entwurf sollen für Straftaten, die aus einem Unternehmen heraus begangen wurden, angemessene Sanktionen geschaffen werden. …

BB 2020, 1729
von Hesberg

Das kürzlich als offizieller Regierungsentwurf vorgestellte VerSanG wird derzeit in Literatur und Praxis kontrovers diskutiert. Ein Bereich, der in dieser Diskussion bislang kaum beleuchtet wurde, sind die Auswirkungen des geplanten Gesetzes für (international tätige) Konzerne in Deutschland. Diesbezüglich ist insbesondere interessant, welche Haftungsrisiken die Einführung des Gesetzes mit sich bringen und welche Auswirkungen dies auf die innerhalb von Konzernen bestehenden Leitungs- und Compliance-Pflichten der Konzernmutter haben wird. …

von Hesberg, BB 2020, 1743-1747
Havers/Federmann/Trautner/Röhner

CB-Beitrag

Havers/Federmann/Trautner/Röhner, CB 2020, 265-269
Jüttner

Zum VerSanG-Entwurf ist bereits viel gesagt und noch mehr geschrieben worden. Bei der Detailkritik wird aber der Wald vor lauter Bäumen nicht gesehen. Parallelen zur Aussage Bartons sind unverkennbar:

Jüttner, CB 2020, Heft 08, Umschlagteil, I
Koops/Opper

Mit dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft vom 16.6.2020 kommt Deutschland einem einheitlichen “Unternehmensstrafrecht” näher. Das Verbandssanktionengesetz eröffnet Unternehmen die Möglichkeit durch proaktive Aufklärungsarbeit im Rahmen von internen Untersuchungen in den Genuss erheblicher Sanktionsmilderungen zu gelangen. …

Koops/Opper, BB 2020, 1589-1595

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