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Document L:1999:117:TOC
Official Journal of the European Communities, L 117, 05 May 1999
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, L 117, 05. Mai 1999
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, L 117, 05. Mai 1999
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften | ISSN
0376-9453 L 117 42. Jahrgang 5. Mai 1999 |
Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | |||
Inhalt | I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | |||
* | Verordnung (EG) Nr. 933/1999 des Rates vom 29. April 1999 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1210/90 zur Errichtung einer Europäischen Umweltagentur und eines Europäischen Umweltinformations- und Umweltbeobachtungsnetzes | 1 | ||
Verordnung (EG) Nr. 934/1999 der Kommission vom 4. Mai 1999 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 5 | |||
Verordnung (EG) Nr. 935/1999 der Kommission vom 4. Mai 1999 über den Verkauf von 40 000 Tonnen Gerste aus Beständen der spanischen Interventionsstelle zur Verarbeitung in Portugal | 7 | |||
* | Verordnung (EG) Nr. 936/1999 der Kommission vom 27. April 1999 zur Änderung oder Aufhebung bestimmter Verordnungen zur Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur | 9 | ||
Verordnung (EG) Nr. 937/1999 der Kommission vom 4. Mai 1999 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/1999 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung zum Verkauf von Olivenöl aus Beständen der spanischen Interventionsstelle | 17 | |||
Verordnung (EG) Nr. 938/1999 der Kommission vom 4. Mai 1999 zur Festsetzung der gemeinschaftlichen Erzeugerpreise und Einfuhrpreise für Nelken und Rosen zur Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte Waren des Blumenhandels aus Zypern, Israel, Jordanien, Marokko, Westjordanland und dem Gazastreifen | 18 | |||
Verordnung (EG) Nr. 939/1999 der Kommission vom 4. Mai 1999 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls | 20 | |||
Verordnung (EG) Nr. 940/1999 der Kommission vom 4. Mai 1999 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs | 22 | |||
Verordnung (EG) Nr. 941/1999 der Kommission vom 4. Mai 1999 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Marokko zu erhebenden Präferenzzolls und zur Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs | 24 | |||
Verordnung (EG) Nr. 942/1999 der Kommission vom 4. Mai 1999 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs | 26 | |||
Verordnung (EG) Nr. 943/1999 der Kommission vom 4. Mai 1999 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle | 28 | |||
II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | ||||
Rat | ||||
1999/295/EC | ||||
* | Beschluß des Rates vom 26. April 1999 über den Abschluß des Protokolls über die Erstreckung des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Mitgliedsländern des ASEAN auf die Sozialistische Republik Vietnam | 30 | ||
Protokoll über die Erstreckung des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Mitgliedsländern des ASEAN auf die Sozialistische Republik Vietnam | 31 | |||
1999/296/EC | ||||
* | Entscheidung des Rates vom 26. April 1999 zur Änderung der Entscheidung 93/389/EWG über ein System zur Beobachtung der Emissionen von CO2 und anderen Treibhausgasen in der Gemeinschaft | 35 | ||
1999/297/EC | ||||
* | Entscheidung des Rates vom 26. April 1999 zur Errichtung einer gemeinschaftlichen Infrastruktur für statistische Informationen für die audiovisuelle Industrie, die audiovisuellen Märkte und verbundene Branchen | 39 | ||
Kommission | ||||
1999/298/EC | ||||
* | Entscheidung der Kommission vom 10. Juni 1998 über staatliche Beihilfen, die die Region Ligurien (Italien) zugunsten landwirtschaftlicher Genossenschaften gewähren will (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 1714) | 42 | ||
299/1999/ECSC | ||||
* | Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 1998 über Beihilfen Deutschlands zugunsten des Steinkohlenbergbaus 1999 Text von Bedeutung für den EWR(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 4569) (1) | 44 | ||
1999/300/EC | ||||
* | Beschluß Nr. 1/99 des AKP-EG-Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen vom 25. März 1999 über eine Abweichung von der Bestimmung des Begriffs Ursprungswaren zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Mauritius bei der Produktion bestimmter Gewebe und Kleidungsstücke (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 4557) | 49 | ||
1999/301/EC | ||||
* | Entscheidung der Kommission vom 30. April 1999 zur Änderung der Entscheidung 87/257/EWG über eine Liste der Betriebe in den Vereinigten Staaten von Amerika, die zur Einfuhr frischen Fleisches in die Gemeinschaft zugelassen sind, und zur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates zur Aufstellung einer Liste von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen Text von Bedeutung für den EWR(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1165) (1) | 52 | ||
1999/302/EC | ||||
* | Entscheidung der Kommission vom 30. April 1999 zur Änderung der Entscheidung 94/360/EG betreffend die Verringerung der Kontrollhäufigkeit bei bestimmten Erzeugnissendungen aus Drittländern gemäß der Richtlinie 90/675/EWG des Rates Text von Bedeutung für den EWR(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1166) (1) | 58 | ||
(1) Text von Bedeutung für den EWR |
DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben. Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |