Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 6
35. Jahrgang
11. Januar 1992

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

*

Verordnung ( EWG ) Nr. 52/91 des Rates vom 19. Dezember 1991 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr. 3301/91 über die Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Jugoslawien

1

Verordnung (EWG) Nr. 53/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

3

Verordnung (EWG) Nr. 54/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 zur Festsetzung der Prämien, die den Einfuhrabschöpfungen für Getreide, Mehl und Malz hinzugefügt werden

5

Verordnung (EWG) Nr. 55/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Reis und Bruchreis

7

Verordnung (EWG) Nr. 56/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 zur Festsetzung der Prämien als Zuschlag zu den Einfuhrabschöpfungen für Reis und Bruchreis

9

Verordnung ( EWG ) Nr. 57/92 der Kommission vom 8. Januar 1992 über Lieferungen von Getreide im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

11

Verordnung (EWG) Nr. 58/92 der Kommission vom 9. Januar 1992 zur Eröffnung von Ausschreibungen für die Festsetzung der Beihilfe für die private Lagerhaltung von Schlachtkörpern und Schlachtkörperhälften von Lämmern

14

*

Verordnung (EWG) Nr. 59/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 über eine Übergangsmaßnahme zur Anwendung der Stützung der Erzeuger von Sojabohnen, Raps- und Rübsensamen und Sonnenblumenkernen

15

*

Verordnung (EWG) Nr. 60/92 der Kommission vom 9. Januar 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3378/91 über die Modalitäten des Verkaufs von Butter aus Beständen der Interventionsstellen für die Ausfuhr und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 569/88

17

*

Verordnung (EWG) Nr. 61/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 464/91 sowie des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates betreffend die Ausfuhrerstattung für Zucker in Form von in dem genannten Anhang aufgeführten Waren

19

Verordnung (EWG) Nr. 62/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

21

*

Verordnung ( EWG ) Nr. 63/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr. 606/86 mit Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus für aus der Zehnergemeinschaft und aus Portugal nach Spanien eingeführte Milcherzeugnisse

24

Verordnung (EWG) Nr. 64/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 mit Sicherungsmaßnahmen betreffend die zwischen dem 1. und 4. Januar 1992 für den Handel mit Milch und Milcherzeugnissen mit Spanien beantragten EHM-Lizenzen

27

Verordnung (EWG) Nr. 65/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen Zitronen mit Ursprung in Zypern

28

Verordnung (EWG) Nr. 66/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Clementinen mit Ursprung in Marokko

30

Verordnung (EWG) Nr. 67/92 der Kommission vom 10. Januar 1992 zur Festsetzung der Beihilfe für Baumwolle

32

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

92/9/EWG:

*

Beschluß des Rates vom 17. Dezember 1991 über den Abschluß des Abkommens in Form eines Briefwechsels über die vorläufige Anwendung des Protokolls zur Festlegung der Fischereirechte und des Finanzbeitrags nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Islamischen Bundesrepublik Komoren über die Fischerei vor der Küste der Komoren für die Zeit vom 20. Juli 1991 bis zum 19. Juli 1994

33

Abkommen in Form eines Briefwechsels über die vorläufige Anwendung des Protokolls zur Festlegung der Fischereirechte und des Finanzbeitrags nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Islamischen Bundesrepublik Komoren über die Fischerei vor der Küste der Komoren für die Zeit vom 20. Juli 1991 bis zum 19. Juli 1994

34

92/10/EWG:

*

Entscheidung des Rates vom 19. Dezember 1991 über die Verschiebung des Zeitpunktes, bis zu dem die Mitgliedstaaten der Richtlinie 89/104/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken spätestens nachkommen müssen

35

Kommission

92/11/EWG:

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Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 1991 über Beihilfen des Derbyshire County Council zugunsten des Kraftfahrzeugherstellers Toyota Motor Corporation (Nur der englische Text ist verbindlich)

36

92/12/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 18. Dezember 1991 zur Änderung der Entscheidung 91/107/EWG zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für Nadelschnittholz mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen

45

92/13/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 18. Dezember 1991 zur Änderung der Entscheidung 90/505/EWG zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für Nadelschnittholz mit Ursprung in Kanada Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates vorzusehen

47

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.