ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2011.044.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 44

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang
11. Februar 2011

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

464. Plenartagung am 14./15. Juli 2010

2011/C 044/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Förderung einer effizienten Partnerschaft bei der Verwaltung des neuen Programmplanungszeitraums in der Kohäsionspolitik 2007-2013 unter Rückgriff auf bewährte Verfahrensweisen“ (Sondierungsstellungnahme)

1

2011/C 044/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Auswirkungen der Bevölkerungsalterung auf die Gesundheits- und Sozialsysteme“ (Sondierungsstellungnahme)

10

2011/C 044/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Zusatznutzen einer gemeinsamen europäischen Asylregelung sowohl für die Asylbewerber als auch für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union“ (Sondierungsstellungnahme)

17

2011/C 044/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die offene Koordinierungsmethode und die Sozialklausel vor dem Hintergrund der Europa-2020-Strategie“ (Sondierungsstellungnahme)

23

2011/C 044/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Entwicklungen im Bereich der Sozialleistungen“

28

2011/C 044/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Kinderarmut und Wohl des Kindes“ (Sondierungsstellungnahme)

34

2011/C 044/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Auswirkungen des durch die Umwelt-, Energie- und Klimaproblematik ausgelösten industriellen Wandels auf die Beschäftigung“ (Sondierungsstellungnahme)

40

2011/C 044/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Hin zu einer starken Marktdurchdringung von Elektrofahrzeugen“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des belgischen Ratsvorsitzes)

47

2011/C 044/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Energiearmut im Kontext von Liberalisierung und Wirtschaftskrise“ (Sondierungsstellungnahme)

53

2011/C 044/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Nachhaltige Wirtschaft durch Konsumwandel“ (Initiativstellungnahme)

57

2011/C 044/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Verbraucherinformationen“ (Initiativstellungnahme)

62

2011/C 044/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Der Vertrag von Lissabon und die Funktionsweise des Binnenmarktes“ (Initiativstellungnahme)

68

2011/C 044/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Innovation im Tourismus: eine Strategie für eine nachhaltige Entwicklung auf Inseln“ (Initiativstellungnahme)

75

2011/C 044/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Steuer auf Finanztransaktionen“ (Initiativstellungnahme)

81

2011/C 044/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die soziale Dimension des Binnenmarktes“ (Initiativstellungnahme)

90

2011/C 044/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Für eine EU-Politik zur Sanierung der Rollenoffset- und Tiefdruck-Industrie in Europa“ (Initiativstellungnahme)

99

2011/C 044/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Wandel und Perspektiven des Teilsektors ‚Textile Dienstleistungen‘ in Europa“ (Initiativstellungnahme)

105

2011/C 044/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Förderung nachhaltiger grüner Arbeitsplätze für das Energie- und Klimapaket der EU“ (Initiativstellungnahme)

110

2011/C 044/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Eine wirkungsvollere europäische Energiepolitik für die KMU und insbesondere für Kleinstunternehmen“ (Initiativstellungnahme)

118

2011/C 044/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit der EU: die Rolle der organisierten Zivilgesellschaft und der Sozialpartner“

123

2011/C 044/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Rolle und Perspektiven der afrikanischen Sozialwirtschaft in der Entwicklungszusammenarbeit“ (Initiativstellungnahme)

129

2011/C 044/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Europäische Technologie-, Industrie- und Wissenschaftsparks: Krisenmanagement, Vorbereitung auf den Aufschwung und Post-Lissabon-Ära“ (zusätzliche Stellungnahme)

136

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

464. Plenartagung am 14./15. Juli 2010

2011/C 044/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft“KOM(2010) 179 endg. — 2010/0095 (COD)

142

2011/C 044/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Bericht der Kommission — Bericht über die Wettbewerbspolitik 2008“KOM(2009) 374 endg.

143

2011/C 044/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und die Vollstreckung von Entscheidungen und öffentlichen Urkunden in Erbsachen sowie zur Einführung eines Europäischen Nachlasszeugnisses“KOM(2009) 154 endg. — 2009/0157 (COD)

148

2011/C 044/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung (GMES) — Herausforderungen und nächste Schritte für die Weltraumkomponente“KOM(2009) 589 endg.

153

2011/C 044/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen der Gesamtstrategie der Gemeinschaft zur Minderung der CO2-Emissionen von leichten Nutzfahrzeugen und Pkw“KOM(2009) 593 endg. — 2009/0173 (COD)

157

2011/C 044/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004 des Rates zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (FRONTEX)“KOM(2010) 61 endg. — 2010/0039 (COD)

162

2011/C 044/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung (EU) des Rates zur Begründung einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich des auf die Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes anzuwendenden Rechts“KOM(2010) 105 endg./2 — 2010/0067 (CNS)

167

2011/C 044/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union“KOM(2010) 204 endg. — 2010/0110 (COD)

170

2011/C 044/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 861/2006 des Rates vom 22. Mai 2006 über finanzielle Maßnahmen der Gemeinschaft zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik und im Bereich des Seerechts“KOM(2010) 145 endg. — 2010/0080 (COD)

171

2011/C 044/32

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie den Ausschuss der Regionen - Auf dem Weg zur Integration der Meeresüberwachung: Ein gemeinsamer Informationsraum für den maritimen Bereich der EU“KOM(2009) 538 endg.

173

2011/C 044/33

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Ummünzung der digitalen Dividende in sozialen Nutzen und wirtschaftliches Wachstum“KOM(2009) 586 endg.

178

2011/C 044/34

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bürgerinitiative“KOM(2010) 119 endg. — 2010/0074 (COD)

182

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