ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.100.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 100

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
30. April 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

448. Plenartagung am 21.-23. Oktober 2008

2009/C 100/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Kleine und mittlere Unternehmen — Schlüsselfaktoren für mehr Wachstum und Beschäftigung. Eine Halbzeitbewertung der zeitgemäßen KMU-Politik“KOM(2007) 592 endg

1

2009/C 100/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Vorkommerzielle Auftragsvergabe: Innovationsförderung zur Sicherung tragfähiger und hochwertiger öffentlicher Dienste in Europa“KOM(2007) 799 endg.

6

2009/C 100/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Abbau von Hindernissen für grenzüberschreitende Investitionen von Risikokapitalfonds“KOM(2007) 853 endg.

15

2009/C 100/04

Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Bekämpfung von Betrug und Fälschung im bargeldlosen Zahlungsverkehr“

22

2009/C 100/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Konsultation zum Entwurf des überarbeiteten Leitfadens der Kommission zur Folgenabschätzung“

28

2009/C 100/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Leitlinien für Dienstleistungen von allgemeinem Interesse und die Globalisierung“

33

2009/C 100/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Flugsicherheit für Passagiere“

39

2009/C 100/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die EU und das weltweite Nahrungsmittelproblem“

44

2009/C 100/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Jenseits des BIP - Messgrößen für nachhaltige Entwicklung“

53

2009/C 100/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Gesundheitssicherstellung bei der Einfuhr von Agrarerzeugnissen und Nahrungsmitteln“

60

2009/C 100/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Strukturelle und konzeptuelle Veränderungen als Voraussetzung für weltweit wettbewerbsfähiges Wissen und eine forschungsbasierte europäische Industrie (Europa: Spitzenreiter oder Mittelfeld?)“

65

2009/C 100/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Umstrukturierung und Entwicklung der Haushaltselektrogeräteindustrie in Europa und die Auswirkungen auf Beschäftigung und Klimawandel“

72

2009/C 100/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Wie können soziale Experimente zur Konzeption staatlicher Fördermaßnahmen im Bereich der aktiven Integration in Europa beitragen?“

77

2009/C 100/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die ethische und soziale Dimension der europäischen Finanzinstitute“

84

2009/C 100/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Brasilien“

93

2009/C 100/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Rolle der EU im nordirischen Friedensprozess“ (Initiativstellungnahme)

100

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

448. Plenartagung am 21.-23. Oktober 2008

2009/C 100/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern“KOM(2007) 765 endg. — 2007/0279 (COD)

109

2009/C 100/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter öffentlicher Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit“KOM(2007) 766 endg. — 2007/0280 (COD)

114

2009/C 100/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts - und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend gemein-same Vorschriften über Messgeräte sowie über Mess - und Prüfverfahren“ (Neufassung) KOM(2008) 357 endg. — 2008/0123 (COD)

120

2009/C 100/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von energieverbrauchsrelevanten Produkten“KOM(2008) 399 endg. — 2008/0151 (COD)

120

2009/C 100/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe“, zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Anpassung der Gemeinsamen Agrarpolitik durch Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 320/2006, (EG) Nr. 1234/2007, (EG) Nr. 3/2008 und (EG) Nr. […]/2008“, und zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)“KOM(2008) 306 endg. — 2008/0103+0104+0105 (CNS)

121

2009/C 100/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (Verordnung über tierische Nebenprodukte)“KOM(2008) 345 endg. — 2008/0110 (COD)

133

2009/C 100/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (Neufassung)“KOM(2008) 505 endg. — 2008/0165 (COD)

135

2009/C 100/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines europäischen Bezugsrahmens für die Qualitätssicherung in der beruflichen Aus- und Weiterbildung“KOM(2008) 179 endg. — 2008/0069 (COD)

136

2009/C 100/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Leistungspunktesystems für die Berufsbildung (ECVET)“KOM(2008) 180 endg. — 2008/0070 (COD)

140

2009/C 100/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit“KOM(2008) 111 endg. — 2006/0214 (COD)

144

2009/C 100/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über das allgemeine Verbrauchsteuersystem“KOM(2008) 78 endg./3 — 2008/0051 (CNS)

146

2009/C 100/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG des Rates über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem zum Zweck der Bekämpfung des Steuerbetrugs bei innergemeinschaftlichen Umsätzen“ und dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates (EG) Nr. 1798/2003 zum Zweck der Bekämpfung des Steuerbetrugs bei innergemeinschaftlichen Umsätzen“KOM(2008) 147 endg. — 2008/0058 (CNS) 2008/0059 (CNS)

150

2009/C 100/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über das gemeinsame Steuersystem für Fusionen, Spaltungen, Abspaltungen, die Einbringung von Unternehmensteilen und den Austausch von Anteilen, die Gesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten betreffen, sowie für die Verlegung des Sitzes einer Europäischen Gesellschaft oder einer Europäischen Genossenschaft von einem Mitgliedstaat in einen anderen Mitgliedstaat“ (kodifizierte Fassung) KOM(2008) 492 endg. — 2008/0158 (CNS)

153

2009/C 100/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds in Bezug auf bestimmte einnahmenschaffende Projekte“KOM(2008) 558/2 — 2008/0186 (AVC)

154

2009/C 100/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung“ (Neufassung) KOM(2007) 443 endg. — 2007/0163 (COD)

155

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