29.4.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 116/61

(1)

Die Entscheidung 90/424/EWG regelt die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der Durchführung technischer und wissenschaftlicher Maßnahmen, die zur Entwicklung des gemeinschaftlichen Veterinärrechts und der Aus- und Weiterbildung von Tierärzten erforderlich sind.

(2)

Gemäß der Entscheidung 2006/101/EG der Kommission vom 6. Februar 2006 über die Durchführung von Erhebungen über aviäre Influenza bei Hausgeflügel und Wildvögeln in den Mitgliedstaaten im Jahr 2006 (2) sind diese Erhebungen vorbehaltlich der Genehmigung der diesbezüglichen Programme durch die Kommission zwischen Februar und Dezember 2006 durchzuführen. Die Erhebungen haben zum Ziel, Infektionen in Geflügelbeständen festzustellen, die möglicherweise eine Überprüfung der geltenden Gemeinschaftsvorschriften erforderlich machen und den aktuellen Kenntnisstand über ein von wild lebenden Tieren ausgehendes Gesundheitsrisiko für Mensch und Tier erweitern.

(3)

Die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Erhebungsprogramme wurden von der Kommission nach Maßgabe der genannten Entscheidung geprüft.

(4)

Die Kommission hat festgestellt, dass die vorgelegten Programme mit der Entscheidung 2006/101/EG in Einklang stehen. Sie sollten daher genehmigt werden.

(5)

Angesichts der Bedeutung dieser Erhebungsprogramme für die Verwirklichung der Ziele der Gemeinschaft im Bereich der Tiergesundheit und der öffentlichen Gesundheit empfiehlt es sich, die Finanzhilfe der Gemeinschaft bis zu einem für jedes Erhebungsprogramm festzusetzenden Höchstbetrag auf 50 % der Kosten festzusetzen, die den betreffenden Mitgliedstaaten im Rahmen der Durchführung der in dieser Entscheidung festgelegten Maßnahmen entstehen.

(6)

Auch die seit dem 1. Februar 2006 getätigten Ausgaben im Zusammenhang mit den zu genehmigenden Erhebungsprogrammen sollten für eine Finanzhilfe der Gemeinschaft in Frage kommen.

(7)

Ferner ist es angezeigt, Vorschriften für die Übermittlung der Ergebnisse der Erhebungen und die Erstattung der Kosten festzulegen, die in den Anträgen auf eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an den den Mitgliedstaaten bei der Durchführung der Erhebungsprogramme entstehenden Kosten angegeben sind.

(8)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

die für die Durchführung seines Programms erforderlichen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften in Kraft setzt;

b)

der Kommission und dem Gemeinschaftlichen Referenzlabor für Geflügelinfluenza gemäß Artikel 51 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG des Rates (3) bis spätestens 31. März 2007 nach den Berichtsmustern in den Anhängen II bis V dieser Entscheidung einen Schlussbericht über die technische Durchführung des Programms und die erzielten Ergebnisse vorlegt;

c)

der Kommission Belege für die während der Genehmigungsdauer des Programms entstandenen Analysekosten vorlegt;

d)

das Programm erfolgreich durchführt, wobei die zuständige Behörde insbesondere dafür Sorge trägt, dass geeignete Stichprobenuntersuchungen durchgeführt werden.

a)

:

ELISA-Test

:

1 EUR je Test;

b)

:

Agargelimmun-Diffusionstest

:

1,2 EUR je Test;

c)

:

HI-Test auf H5/H7

:

12 EUR je Test;

d)

:

Virusisolationstest

:

30 EUR je Test;

e)

:

PCR-Test

:

15 EUR je Test.