Dossier „Corona“

Dieses Dossier fasst aktuelle Beiträge und Rechtsprechung der R&W-Medien zu Corona zusammen.

Dressler/Müller

Maximilian Dressler, München und Alexander Müller, München

Dressler/Müller, SanB 2021, 96-102
Sethe/Sontheim-Leven

Mark Sethe Essen und Christina Sontheim-Leven, LL.M., Düsseldorf

Sethe/Sontheim-Leven, SanB 2021, 108-114
Hürten/Lehnen/Reeb/Wittmann

Dr. Björn Hürten, Köln, Annabel Lehnen, Köln, Dr. Philipp Reeb, Köln und Anne Wittmann, München

Hürten/Lehnen/Reeb/Wittmann, SanB 2021, 93-96

“Die Delta-Variante hat nach der Rücknahme der Lockdown-Maßnahmen inzwischen eine vierte Corona-Welle in Deutschland losgetreten, gleichzeitig erweisen sich die Engpässe bei Rohstoffen und Vorleistungsgütern in der Industrie als hartnäckiger als ursprünglich angenommen”, heißt es in einer PM der KfW vom 6.9.2021. Beides befeuere neue Sorgen um die künftige wirtschaftliche Entwicklung, …

BB 2021, 2217

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird gemäß einer PM des BMAS an die Dauer der epidemischen Lage gekoppelt und derweil bis einschließlich 24.11.2021 verlängert sowie ergänzt. Die grundlegenden Regelungen bleiben bestehen. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung begründet aber auch weitere Verpflichtungen für Arbeitgeber. Diese haben Beschäftigte nunmehr über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, …

BB 2021, 2227

Entscheidet sich die Konzernobergesellschaft, allen Mitarbeitern weltweit eine einheitliche Corona-Prämie zukommen zu lassen, ist für die Festlegung der Verteilungsmaßstäbe nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG grundsätzlich der Konzernbetriebsrat zuständig.

BB 2021, 2164
Biehl/Jost

Der Kauf von Unternehmen aus der Insolvenz bietet, nicht zuletzt durch die Möglichkeit, ein sanierungsfähiges Unternehmen zu einem günstigen Preis zu erwerben, sowohl für strategische als auch für institutionelle Investoren erhebliche Erwerbsanreize. Den Chancen stehen auf Seiten des Erwerbers aber auch Risiken gegenüber. Der Beitrag gibt einen Überblick über die regelmäßig wiederkehrenden Fragestellungen im Rahmen von Distressed-Transaktionen, …

Biehl/Jost, BB 2021, 2118-2122

Der am 21.4.2021 veröffentlichte Entwurf der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD-E) ist ein weiterer, wesentlicher regulatorischer Schritt in der EU, der die Integration von Environmental-, Social- sowie Governance-(ESG-)Aspekten in sämtliche ökonomische Prozesse vorantreibt. Im nachfolgenden Beitrag werden wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen zur Integration von ESG-Aspekten in die Unternehmenssteuerung und -berichterstattung dargestellt. …

BB 2021, 2153-2158

Die Europäische Kommission hat am 7.9.2021 einen von unabhängiger Seite bewerteten Rahmen für grüne Anleihen angenommen. Das ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Emission grüner Anleihen im Umfang von bis zu 250 Mrd. Euro oder 30 % des gesamten Emissionsvolumens von NextGenerationEU (NGEU), dem europäischen Konjunkturpaket nach der Corona-Krise. Der Rahmen bietet Investoren Gewissheit, …

BB 2021, 2152

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EuG

EuG (10. erweiterte Kammer), Urteil vom 14.7.2021 - Rs. T-677/20; Ryanair DAC, Laudamotion GmbH gegen Europäische Kommission ECLI:EU:T:2021:465

EuG, EWS 2021, 217-219 (Urteil vom 14.07.2021, T-677/20)
EuG

Der Beschluss C(2020) 3989 final der Kommission vom 10. 6. 2020 über die staatliche Beihilfe SA.57369 (2020/N) – COVID-19 – Portugal – Beihilfe für TAP wird für nichtig erklärt.

EuG, EWS 2021, 222-223 (Urteil vom 19.05.2021, T-465/20)
EuG

EuG (10. Kammer), Urteil vom 17.2.2021 - Rs. T-259/20; Ryanair DAC gegen Europäische Kommission (Rechtsmittel: Rs. C-210/21 P) ECLI:EU:T:2021:92

EuG, EWS 2021, 225-226 (Urteil vom 17.02.2021, T-259/20)
EuGH

EuG Rs. T-260/21 Klage, Einreichung am 12.5.2021 , E. Breuninger/Kommission

EuGH, EWS 2021, 240 (Klage vom 12.05.2021, T-260/21)
EuG

EuG (10. erweiterte Kammer), Urteil vom 19.5.2021 - Rs. T-628/20; Ryanair DAC gegen Europäische Kommission (Rechtsmittel: Rs. C-441/21) ECLI:EU:T:2021:285

EuG, EWS 2021, 220-222 (Urteil vom 19.05.2021, T-628/20)
EuG

EuG (10. erweiterte Kammer), Urteil vom 19.5.2021 - Rs. T-643/20; Ryanair DAC gegen Europäische Kommission ECLI:EU:T:2021:286

EuG, EWS 2021, 223-224 (Urteil vom 19.05.2021, T-643/20)
OLG Dresden

Der Kläger hat einen Unterlassungsanspruch gegen die Beklagte, das streitgegenständliche Video zu sperren und ihn diesbezüglich zu verwarnen. Die Inhalte des streitgegenständlichen Videos verstoßen bereits nicht gegen die Richtlinie der Plattform zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19. Bezüglich der Neufassung der vorgenannten Richtlinie hat die Beklagte nicht glaubhaft gemacht, …

OLG Dresden, K&R 2021, 598-601 (Urteil vom 20.04.2021, 4 W 118/21)
OLG Köln

Solange das Original eines Ladenbau-Regalsystems noch als Bezugsgröße für kompatible Nachahmungen gilt und der Verkehr nach wie vor zwischen dem Originalsystem und den Nachahmungen unterscheidet, ist die wettbewerbliche Eigenart nicht weggefallen.

OLG Köln, WRP 2021, 1221-1227 (Urteil vom 04.06.2021, 6 U 152/10)

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