Dossier „Verrechnungspreise“

Averwald/Weidlich

Kathrin Averwald und Florian Weidlich

Averwald/Weidlich, DSB 2021, 246-249
Dißars

Wie in vielen Bereichen des Steuerrechts sind auch im steuerlichen Verfahrensrecht derzeit eine Vielzahl von Änderungen zu verzeichnen. Nachfolgend werden verschiedene aktuelle Änderungen dargestellt. Im Mittelpunkt stehen hierbei die Neuerungen durch das Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz.

Dißars, BB 2021, 2077-2080
Wörlein

Martin Wörlein, Rechtsanwalt, Nürnberg

Wörlein, RIW 2021, 574-577

Das deutsche Steuerrecht kennt bereits wirkungsvolle Instrumente, um die Gewinnverlagerung in Niedrigsteuergebiete durch überhöhte Zinsen auf konzerninterne Kredite zu unterbinden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/31822) auf eine Kleine Anfrage (19/31561) der Fraktion Die Linke. Als Beispiele nennt sie unter anderem die Bewertung überhöhter Zinszahlungen als verdeckte Gewinnausschüttung nach dem Körperschaftsteuergesetz und Regelungen zu Verrechnungspreisen im Außensteuergesetz. …

BB 2021, 1942
Brach/Haucap/Koenig

Dr. Thomas Brach, Prof. Dr. Justus Haucap und Prof. Dr. Christian Koenig

Brach/Haucap/Koenig, N&R 2021, 230-238
Frank-Fahle

Im Rahmen der Tätigkeit in Auslandsmärkten tritt immer wieder die Frage auf, wie Gewinne möglichst effizient repatriiert werden können. Eine durchdachte Steuerplanung im Hinblick auf Dividenden rückt zunehmend in den Mittelpunkt der Betrachtung von grenzüberschreitend aufgestellten Unternehmen. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die gängigsten Wege unter Einbeziehung praktischer Erfahrungssätze.…

Frank-Fahle, RIW 2021, 404-406
Bärenbrinker/Butler

Im Anschluss an den Rechtsprechungsreport 2018 (EWS 2020, 11 ff.) fasst der nachfolgende Beitrag – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die wichtigsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Gerichts der Europäischen Union (EuG) zum Beihilferecht im Jahr 2019 zusammen. In mehreren Entscheidungen im Berichtszeitraum haben die europäischen Gerichte zu Einzelfragen des Beihilfebegriffs Stellung genommen – u.…

Bärenbrinker/Butler, EWS 2021, 61-79
Blumers

Der Europäische Gerichtshof hat mit seiner Entscheidung v. 8.10.2020 Impresa Pizzarotti zum dritten Mal bestätigt, dass bei einem Verstoß einer nationalen Steuervorschrift eines EU-Mitgliedstaates zur Durchsetzung von Fremdvergleichspreisen nur für grenzüberschreitende Fälle ein Motivtest durchzuführen ist. Nur im Falle von Steuermanipulation kann dann insoweit berichtigt werden. …

Blumers, BB 2021, 919-923
Thörmer

Das Inclusive Framework on BEPS hat am 11.10.2020 zwei Berichte sowie eine Abschätzung der wirtschaftlichen Folgen zu den beiden Säulen veröffentlicht, die gemeinsam die neue Weltsteuerordnung prägen sollen. Die Dokumente lassen zwar noch verschiedene politische Fragen außen vor, sind aber bereits sehr weit fortgeschritten und lassen den steuertechnischen Rahmen erkennen, …

Thörmer, BB 2021, 599-605
Andresen

Anhand zweier Beispiele aus der Praxis zeigt der nachfolgende Beitrag die Notwendigkeit, sich bereits im frühen Stadium einer Transaktion mit dem Thema Verrechnungspreise strukturell zu beschäftigen, damit auch insoweit die bestmögliche Steuerposition erreicht wird.

Andresen, BBM 2021, Heft 03, 10-11

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EuG

EuG (2. Kammer), Urteil vom 14.7.2021 - Rs. T-648/19; Nike European Operations Netherlands BV, Converse Netherlands BV gegen Europäische Kommission ECLI:EU:T:2021:428

EuG, EWS 2021, 214-215 (Urteil vom 14.07.2021, T-648/19)
EuG

EuG (7. Kammer), Urteil vom 12.5.2021 - verb. Rs. T-816/17 und T-318/18; Großherzogtum Luxemburg, Amazon EU Sàrl, Amazon.com, Inc. gegen Europäische Kommission ECLI:EU:T:2021:252

EuG, EWS 2021, 158-160 (Urteil vom 12.05.2021, T-816/17 und T-318/18)
BFH

Das Verständigungs- und Schlichtungsverfahren nach dem EU-Schiedsübereinkommen hat obligatorischen Charakter, es führt daher bei Vorliegen der Voraussetzungen zwingend zur Beseitigung der Doppelbesteuerung.

BFH, RIW 2020, 637-640 (Urteil vom 25.09.2019, I R 82/17)
EuGH

Die Art. 28 bis 31 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. 10. 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften in der durch die Verordnung (EG) Nr. 82/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. 12. 1996 geänderten Fassung sind dahin auszulegen, dass sie es nicht zulassen, als Zollwert einen vereinbarten Transaktionswert zugrunde zu legen, der sich teilweise aus einem zunächst in Rechnung gestellten und angemeldeten Betrag und teilweise aus einer pauschalen Berichtigung nach Ablauf des Abrechnungszeitraums zusammensetzt, …

EuGH, RIW 2018, 161-164 (Urteil vom 20.12.2017, C-529/16)
FG München

A. Dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) werden gem. Art. 267 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt:

FG München, BB 2017, 995-1000 (Beschluss vom 15.09.2016, 14 K 1974/15)
Bundesnetzagentur

Maßgeblicher Ausgangspunkt für die Abschlagsprüfung nach § 20 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 PostG sind gemäß § 20 Abs. 1 PostG die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung des regulierten Unternehmens und nicht die auf ein Produkt entfallenden inkrementellen Kosten i. S. d. reinen Wegfallkosten des Produkts, d. h. der bei Einstellung des Produkts in drei bis fünf Jahren wegfallenden Kosten.

Bundesnetzagentur, N&R 2017, 55-60 (Beschluss vom 28.06.2016)
BFH

Eine Namensnutzung im Konzern begründet keine Geschäftsbeziehung i. S. § 1 Abs. 4 AStG a. F., die den Ansatz eines Korrekturbetrags i. S. § 1 Abs. 1 AStG a. F. rechtfertigt.

BFH, BB 2016, 1376-1379 (Urteil vom 21.01.2016, I R 22/14)
FG Köln

§ 30, § 117; OECD, BEPS, automatischer Informationsaustausch, Auskunfsersuchen

FG Köln vom 07.09.2015 - 2 V 1375/15

BB 2015, 2532 (Heft 42)

EG Art. 81 (AEUV Art. 101); EWR-Abkommen Art. 53 Verordnung (EG) Nr. 1/2003 Art. 23 Abs. 2, Abs. 3

vom 12.11.2014 - C-580/12 P,; Guardian Industries Corp., Guardian E

CB 2015, 84 (Heft 3)
BAG (Anm. von Börner, Nils)

§ 16 Abs. 1 und 2, § 17 Abs. 3;

BAG vom 10.02.2015 - 3 AZR 37/14

BB 2015, 2106 (Heft 35)

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Günther Strunk
Lizenzgebühren (2021), S. 670—702
Günther Strunk
Lizenzgebühren (2021), S. 747—778
Günther Strunk
Lizenzgebühren (2021), S. 601—620
Michael Groß, Günther Strunk
Lizenzgebühren (2021), S. VII
Michael Groß, Günther Strunk
Lizenzgebühren (2021), S. V
Michael Groß
Lizenzgebühren (2021), S. 103
Michael Groß, Günther Strunk
Lizenzgebühren (2021), S. 792
Michael Groß, Günther Strunk
Lizenzgebühren (2021), S. 783—788
Ulrich Schwalbe, Daniel Zimmer
Kartellrecht und Ökonomie (2021), S. 677—772

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